2012 hat eine Kammer von 5 Bundesrichter (Namen?) die bisherige Praxis gekehrt und einem generellen Vorrang des internationales Rechts gegenüber der Bundesverfassung statuiert.
Wieso und auf welchen Auftrag basiert diese Kertwendung? Vom Bundesgericht wird das Völkerrecht nicht nur beachtet - sondern - entgegen der Verfassung - über die Verfassung gestellt. 2015 hat
eine Kammer des Bundesgerichtes zudem festgestellt, dass das Freizügigkeitsabkommen mit der EU auch über einem neueren, vom Parlament erlassenen Gesetz stehen soll, das auf der Verfassung
beruht.
STAATS-Streich: in unserem Land hat ein stiller Staatsstreich stattgefunden. Verwaltung, Regierung, Legislative und Bundesgericht haben den schweizerischen Verfassungsgeber, also Volk und Stände,
und den Gesetzgeber - also das Volk - ausgeschaltet. Sie haben Macht an sich gerissen, die ihnen nicht zusteht. Das ist ein Staatsstreich.
Ein schweizerisches Parlament, in den nur noch die Gesetze und Vorschriften der EU abgeschrieben werden, braucht auch keinen Lohn mehr von 140'000 Franken pro Jahr und Kopf. Abschreiben kann auch
ein Primarschüler. Und der wäre zufrieden mit ein paar Franken Sackgeld oder ein paar Schleckstengeln entschädigen.
Aus diesen Tatsachen stellen sich einige Fragen, welche wahrscheinlich reihenweise gestellt worden sind, nur sind keine Antworten gekommen oder zumindest keine, welche befriedigend sein
könnten.
