Vollgeld-Initiative
KERNBOTSCHAFTEN DER VOLLGELD-INITIATIVE
ECHTE FRANKEN FÜR ALLE!
JA ZU SICHEREN KONTEN. UND: JA ZU BARGELD
JA ZUM WILLEN DES VOLKES: GESETZESLÜCKE SCHLIESSEN
JA ZUR ENTLASTUNG DER STEUERZAHLER UND DER REALWIRTSCHAFT
WEITERE BOTSCHAFTEN:
JA ZU FAIRER MARKTWIRTSCHAFT
JA ZUM BANKENPLATZ SCHWEIZ
JA ZU STABILITÄT STATT FINANZMARKT-EXPERIMENTEN
JA ZUR SCHRITTWEISEN ENTSCHULDUNG DER GESELLSCHAFT
Die Vollgeld-Initiative verwirklicht, was die meisten Menschen heute schon für Realität halten.
Was ist Vollgeld? Vollgeld ist vollwertiges gesetzliches Zahlungsmittel, das von der Nationalbank in Umlauf gebracht wird. Vollgeld sind heute nur Münzen und Banknoten. Bargeld macht heute nur noch 10% des gesamten umlaufenden Geldes aus, 90% sind elektronisches Geld.
Was ist elektronisches Geld? Das sind die Zahlen auf unseren Konten. Dieses virtuelle Geld kommt nicht von der Nationalbank, sondern wird von den Banken erzeugt. Es ist kein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern nur ein Versprechen einer Bank, uns bei Bedarf Bargeld auszuzahlen. Gerät eine Bank in Schieflage, können Kunden ihr Geld nicht mehr abheben.
Die Vollgeld-Initiative will, dass neben Münzen und Noten zukünftig auch das elektronisches Geld allein von der
Nationalbank hergestellt wird. Damit wird das elektronische Geld zu Vollgeld und steht jederzeit zur Verfügung, auch wenn eine Bank in eine Krise gerät.
Die Banken bleiben zuständig für Zahlungsverkehr, Vermögensverwaltung und Kreditvermittlung, können aber kein eigenes Geld mehr erzeugen.
Wir Schweizer haben 1891 den Banken das Drucken von Banknoten verboten und zur Aufgabe der Nationalbank gemacht. Genau wie damals bei Banknoten wollen wir nun der Nationalbank auch das Erzeugen unseres elektronischen Geldes übertragen.
Vom Vollgeld profitieren alle: Bankkunden, Realwirtschaft, Bund, Kantone, SteuerzahlerInnen und das traditionelle Bankgeschäft. Die Einführung von Vollgeld ist gut machbar. Es gibt eine ausreichende Übergangszeit, und die Nationalbank hat differenzierte Steuerungsmöglichkeiten.
Vollgeld ist verständlich und sicher.
VOLLGELD: JA ZU SICHEREN KONTEN
UND: JA ZU BARGELD
VOLLGELD: JA ZUM WILLEN DES VOLKES
DAS PROBLEM: BANKEN ERZEUGEN EIGENES GELD
Bis Ende des 19. Jahrhunderts durften die privaten Banken eigene Banknoten drucken. Das führte damals zu Unsicherheit und übertriebenem Gelddrucken.
Das Schweizervolk entschied sich für die Nationalbank. In einer Volksabstimmung bestimmte das Schweizer Volk 1891, dass unser Geld (“Banknoten und andere gleichartige Geldzeichen”) einzig und allein durch die Nationalbank erzeugt werden soll. Durch das Aufkommen des elektronischen Zahlungsverkehrs erhielten die Banken jedoch im Laufe der Zeit erneut die Möglichkeit, eigenes Geld zu produzieren. Der Wille des Volkes geriet in Vergessenheit.
Tatsächlich erzeugen Banken heute 90 Prozent unseres Geldes selbst – nämlich sämtliche Guthaben auf unseren Konten. Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind jedoch der irrtümlichen Meinung, dieses Geld werde vom Staat oder von der Schweizerischen Nationalbank erzeugt.
DIE LÖSUNG: GESETZESLÜCKE SCHLIESSEN; NUR DIE NATIONALBANK ERSCHAFFT GELD
Die Vollgeld-Initiative will dem Willen des Schweizer Volkes wieder Geltung verschaffen. Sie ist eine Umsetzungsinitiative. In der Bundesverfassung (BV Artikel 991) steht: “Das Geld- und Währungswesen ist Sache des Bundes”. Wir Schweizer haben 1891 den Banken das Drucken von Banknoten verboten. Im Sinne der Bundesverfassung müssen wir heute den Banken auch das “Drucken” von elektronischem Geld verbieten. Nur die Nationalbank soll Geld erschaffen.
Mit der Vollgeld-Initiative entsteht ein Bankensystem, wie es sich die Bürger vorstellen. Unser elektronisches Geld wird dann nicht mehr durch Banken mit Eigeninteressen erzeugt, sondern durch die demokratisch kontrollierte, dem “Gesamtinteresse des Landes” (BV Art. 992) verpflichtete Schweizerische Nationalbank. Die Nationalbank erzeugt das Geld, und die privaten Banken sind Vermittler zwischen Sparern und Kreditnehmern.
Banken bleiben Banken: Auch mit Vollgeld übernehmen die Banken weiterhin Zahlungsverkehr, Kreditvermittlung, Vermögensverwaltung und weitere Finanzdienstleistungen. Wenn nötig bekommen sie von der Nationalbank Darlehen, um eine Kreditklemme oder die Verteuerung von Krediten zu verhindern. Nur die Möglichkeit, selbst Geld zu erzeugen, wird den Banken entzogen.
VOLLGELD: JA ZUR ENTLASTUNG DER STEUERZAHLER UND DER REALWIRTSCHAFT
DAS PROBLEM: EINERSEITS LEERE ÖFFENTLICHE KASSEN, ANDERERSEITS UNGENUTZTE EINNAHMEQUELLE
Heute verzichten wir auf Milliarden Franken aus der Geldherstellung. Wir geben uns mit vergleichsweise geringen und ungewissen Gewinnausschüttungen der Nationalbank zufrieden. Der Erlös aus der Erzeugung von elektronischem Geld liegt ungenutzt brach, während Steuererhöhungen, Sparprogramme und der Abbau öffentlicher Leistungen nötig sind.
Neu erzeugtes Geld strömt vorwiegend in die Finanzmärkte. Heute fliessen etwa vier Fünftel* des von den Banken hergestellten Geldes in die Finanzmärkte; nur ein Fünftel gelangt in die Realwirtschaft, wo Arbeitsplätze, Produkte und Dienstleistungen entstehen.
Die heutige Geldherstellung durch Kreditvergabe zwingt zum Schuldenmachen: Ohne neue Schulden entsteht kein
neues Geld. Eine hoch verschuldete Gesellschaft ist anfällig für Finanzkrisen und riskiert den Verlust der Unabhängigkeit.
DIE LÖSUNG: ERLÖSE AUS DER GELDHERSTELLUNG NUTZEN
Eine 1000er-Note hat Druckkosten von 30 Rappen, hat aber einen Wert von 1000 Franken. Das heisst, es sind 999,70 Franken Erlös aus der Geldherstellung (Seigniorage) möglich. Die Herstellung von elektronischem Geld ist ebenfalls fast kostenlos, egal ob ein Franken oder eine Million erzeugt werden. Diese Erlöse wurden bisher nicht genutzt.
Eine erfreuliche Folge der Vollgeld-Initiative ist, dass die Nationalbank pro Jahr zusätzlich fünf bis zehn Milliarden Schweizer Franken an Bund und Kantone auszahlen kann. Das sind je nach Wirtschaftswachstum also das Zwei- bis Vierfache der bisher üblichen Gewinnausschüttung der Nationalbank, ohne Inflation auszulösen. Mit diesen zusätzlichen Einnahmen könnten Steuern gesenkt, Staatsschulden abgebaut oder öffentliche Infrastruktur und die Sozialwerke mitfinanziert werden. Möglich wäre auch, neues Geld durch eine jährliche Bürgerdividende von 500 bis 1’000 Franken pro Kopf in Umlauf zu bringen. Von den zusätzlichen Erlösen aus der Geldschöpfung profitieren die Gesellschaft und die Realwirtschaft.
Über die Verteilung dieser zusätzlichen Mittel entscheidet das Parlament. Die unabhängige Schweizerische Nationalbank ist per Gesetz und Verfassung nur für die Preisstabilität und die Bestimmung der Geldmenge verantwortlich, nicht aber für die Verwendung des erzeugten Geldes.
Neues Geld fliesst zuerst in die Realwirtschaft: Wenn neues Geld von der Nationalbank in Umlauf gebracht wird, können damit öffentliche Ausgaben oder eine Bürgerdividende finanziert und Steuersenkungen ermöglicht werden. Das nützt direkt der Realwirtschaft anstatt den Finanzmärkten. So wird der Wirtschaftsstandort Schweiz gestärkt, die KMU profitieren und unsere Arbeitsplätze werden gesichert.
* Wachstum der Geldmenge M1 im Verhältnis zum Wirtschaftswachstum (BIP)
VOLLGELD: JA ZU FAIRER MARKTWIRTSCHAFT
DAS PROBLEM: UNGLEICHE SPIESSE
Das Privileg der Banken, Geld zu erzeugen, kommt einer enormen staatlichen Subvention gleich. Banken haben heute ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile gegenüber allen anderen Unternehmen. Diese müssen sich die Mittel für Investitionen zuerst selbst erarbeiten oder zinspflichtig ausleihen. Auch eine Privatperson kann nur so viel Geld ausgeben, wie sie zur Verfügung hat. Banken hingegen arbeiten heute mit Geld, das sie selbst herstellen. Eine solche Wettbewerbsverzerrung passt nicht zu einer Marktwirtschaft.
Banken können Geld verleihen, das sie gar nicht haben, und mit selbst erzeugtem Geld sogar Immobilien und Wertpapiere kaufen. Deshalb ist der sogenannte Eigenhandel bei Banken so beliebt: Ihre eigenen Investitionen lassen sich einfacher finanzieren und rentieren deshalb schneller als diejenigen der anderen Wirtschaftsteilnehmer.
Es fehlt an Transparenz und Aufklärung. Während andere Subventionen in der Öffentlichkeit ausführlich
diskutiert werden, erhielten die Banken dieses kaum bekannte Privileg stillschweigend. Das ist unfair und undemokratisch.
DIE LÖSUNG: VOLLGELD SCHAFFT ECHTEN WETTBEWERB
Den Banken wird das Privileg entzogen, eigenes Geld zu produzieren. Sie werden somit wieder allen anderen Unternehmen gleichgestellt. Sie können dann nur noch mit dem Geld arbeiten, das ihnen von Sparern, anderen Banken oder, soweit nötig, von der Nationalbank zur Verfügung gestellt wird. Sollten die Einlagen der Sparer für die Kreditvergabe nicht ausreichen, kann die Nationalbank dem Bankensystem Darlehen zur Verfügung stellen.
VOLLGELD: JA ZUM BANKENPLATZ SCHWEIZ
DAS PROBLEM: GROSSBANKEN MÜSSEN GERETTET WERDEN (TOO BIG TO FAIL)
Grossbanken gehen mehr Risiken ein, als sie allein tragen können, und müssen vom Staat mit Steuergeldern gerettet werden. Kein Staat kann sich den Zusammenbruch des Zahlungsverkehrs leisten, denn damit würde das wirtschaftliche Chaos ausbrechen. Werden die Konten einer grossen Bank wegen Insolvenz gesperrt, können Millionen von Privat- und Geschäftskunden nicht mehr über ihr Geld verfügen und ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Die Folgen wären verzweifelte Menschenschlangen vor Bankschaltern und Bancomaten, eine unübersehbare Kettenreaktion von Konkursen und wirtschaftliche Stagnation. Deshalb sind heute Staaten gezwungen, Grossbanken zu retten.
Das heutige Bankensystem ist zu kompliziert. Auch für den Gesetzgeber und die Banken ist das System schwer verständlich und teils nicht mehr kontrollierbar. Die Auswirkungen der ausufernden Regulierungen können kaum mehr abgeschätzt werden.
Die Bankenregulierung ist mangelhaft. Ihre Komplexität wird laufend erhöht; das führt zu beträchtlichem Mehraufwand für die Banken. Statt Grundsätzliches zu regulieren, verliert sich der Gesetzgeber immer mehr in Einzelheiten. Die neuen Regeln werden jedoch jeweils schnell wieder mit findigen Finanzprodukten umgangen.
Regionale Banken haben Nachteile. Die zunehmende Bankenregulierung trifft kleine und mittlere Banken
existenziell. Sie ist auf Grossbanken ausgerichtet und überfordert aufgrund des übermässigen Aufwandes KMU-Banken, die vorwiegend der regionalen Wirtschaft dienen.
DIE LÖSUNG: KUNDENGELDER SICHERN STATT BANKEN RETTEN
Mit Vollgeld werden alle Guthaben auf unseren Konten zu gesetzlichem Zahlungsmittel, sozusagen zu elektronischem Bargeld. Wenn eine Bank in Konkurs gerät, gehen die Franken auf den Privatkonten nicht mehr verloren. Diese gehören nun wirklich dem Geldbesitzer - wie das Bargeld im Portemonnaie oder im Tresor. Dieses Geld ist deshalb völlig sicher. Banken müssen nicht mehr vom Staat gerettet werden: ein Riesengewinn an Sicherheit für unsere Volkswirtschaft.
Vollgeld fördert das traditionelle und solide Bankgeschäft. Banken können auch mit Vollgeld rentabel und langfristig stabil arbeiten. Die Arbeitsplätze in der Bankenbranche bleiben gesichert. Das zeigt die PostFinance, die erfolgreich wirtschaftet, ohne selber Geld zu erschaffen. Da die PostFinance heute keine volle Banklizenz besitzt, kann sie durch Kreditvergabe kein Geld erzeugen, sondern nur mit Geld arbeiten, das ihr von Sparern oder Banken zur Verfügung gestellt wird; trotzdem machte sie in den letzten Jahren durchschnittlich rund 600 Millionen Franken Gewinn. Auch Versicherungen und andere Finanzunternehmen arbeiten rentabel, ohne selbst Geld herzustellen.
Die Bankenregulierung kann grundlegend vereinfacht werden. Statt mit immer mehr Gesetzen und Regulierungen die Symptome zu bekämpfen, wird das Problem endlich an der Wurzel angegangen. Risikoreiche Geschäfte können nicht mehr mit selbst geschaffenem Geld finanziert werden. Vollgeld ermöglicht so auch einen Abbau der Bürokratie im Bankensystem. Dies wird zu einem Standortvorteil des Schweizer Finanzplatzes im globalen Wettbewerb.
Vorteile für regionale Banken. Weil mit Vollgeld die schweiz-spezifische Bankenregulierung reduziert werden kann, werden KMU-Banken von den auf Grossbanken ausgerichteten Vorschriften entlastet.
VOLLGELD: JA ZU STABILITÄT STATT FINANZMARKT-EXPERIMENTEN
DAS PROBLEM: FINANZMÄRKTE ERZEUGEN SPEKULATIONSBLASEN
Die Investmentbanken experimentieren mit immer risikoreicheren Finanzprodukten und erzeugen dazu übermässig viel Geld: Zwischen 1990 und 2012 wuchs die Geldmenge in der Schweiz fünf Mal schneller als die Wirtschaftsleistung (BIP). Die Folgen sind Spekulationsblasen, zum Beispiel im Immobiliensektor und an den Aktienmärkten.
Symptombekämpfung löst die Probleme nicht. Zur Zeit wird mit viel bürokratischem Aufwand versucht, die Experimente in den Finanzmärkten zu kontrollieren. Der Gesetzgeber hinkt jedoch bei der Regulierung meistens einen Schritt hinterher und geht damit nur Symptome und Folgeschäden an. Die geforderten Eigenkapitalerhöhungen für Banken sind zwar sinnvoll, genügen aber bei weitem nicht.
DIE LÖSUNG: NATIONALBANK KONTROLLIERT DIE GELDMENGE
Eine an das Wirtschaftswachstum angepasste Geldmenge gewährleistet die Stabilität der Finanzmärkte und der Realwirtschaft. Das funktioniert nur, wenn die Nationalbank die umlaufende Geldmenge tatsächlich bestimmen kann, indem sie auch alles elektronische Geld erschafft. Die Nationalbank ist im Unterschied zu den Geschäftsbanken dem “Gesamtinteresse des Landes” (Bundesverfassung Art. 992 ) und der Preisstabilität verpflichtet.
Die Umstellung auf Vollgeld kann gut vorbereitet werden und ohne Schwierigkeiten vollzogen werden. Es handelt sich nur um eine buchhalterische Veränderung an einem bestimmten Stichtag; das Vollgeld-System etabliert sich danach schrittweise innerhalb von einigen Jahren. Die Schweiz kann dies alleine umsetzen, denn im nationalen und internationalen Zahlungsverkehr ändert sich durch die Vollgeld-Initiative grundsätzlich nichts. Die Nationalbank verfügt jederzeit über die nötigen Steuerungsmöglichkeiten, um situationsgerecht und wirksam zu reagieren.
Die Vollgeld-Initiative packt so das Grundübel des unsicheren Geldsystems an der Wurzel. Sie bietet eine wissenschaftlich fundierte, sorgfältige und ausgewogene Lösung. Es handelt sich um die längst fällige, logische Erweiterung des bewährten Bargeld-Systems auf das elektronische Geld.
VOLLGELD: JA ZUR SCHRITTWEISEN ENTSCHULDUNG DER GESELLSCHAFT
DAS PROBLEM: NEUES GELD KOMMT ALS SCHULD IN UMLAUF
Das heutige elektronische Geld (Buchgeld) basiert auf Schulden. Buchgeld entsteht, wenn Banken Kredite gewähren. Das heisst, dass mit der Erschaffung von Guthaben gleichzeitig Geld und eine Schuld entsteht. Weil eine wachsende Wirtschaft auf immer mehr Geld angewiesen ist, müssen auch die Schulden immer weiter zunehmen.
Eine Rückzahlung der Schulden im grossen Stil ist nicht möglich, da damit auch das Geld aus dem Umlauf verschwinden würde. Es ist daher unsinnig, höher werdende Staats- und Privatschulden zu beklagen: Mit dem jetzigen System kann sich eine Gesellschaft niemals entschulden.
Auch die Schweiz ist stark verschuldet. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist die öffentliche Verschuldung in der Schweiz zwar unter Kontrolle, aber Unternehmen und Privatpersonen sind sehr stark verschuldet. Die private Verschuldung in der Schweiz ist höher als in Griechenland oder Italien.*
Auf Schulden fallen Zinsen an. Zwischen 2003 und 2012 betrug die durchschnittliche Geldmenge in der Schweiz jeweils 340 Milliarden. Bereits bei einem Zins von einem Prozent müssen für die Verzinsung dieser Schulden jährlich 3,4 Milliarden aufgewendet werden. Ein Betrag, der mit Vollgeld nicht in dieser Höhe anfallen würde.
Eine hohe Verschuldung und damit verbundene Zinszahlungen tragen zur Vermögenskonzentration bei. Da die Geldvermögen in der Hand relativ weniger Menschen konzentriert sind, fliesst immer mehr Geld in Form von Zinsen von den finanziell schwächeren Schichten zu den reicheren Schichten.
DIE LÖSUNG: SCHULDFREIES GELD
Beim Vollgeld kommt das Geld ohne Schulden in Umlauf, entweder über Ausgaben des Bundes oder über Ausgaben der privaten Haushalte aufgrund einer Bürgerdividende.
Kredite werden weiterhin verzinst. Nur die Geldschöpfung erfolgt schuld- und zinsfrei. Für Bankkredite werden hingegen weiterhin Zinsen zu bezahlen sein. Wie sich die Zinsen mit Vollgeld entwickeln werden, ist ebenso wie im heutigen System von vielen Faktoren abhängig.
Reduktion der Gesamtverschuldung. Wenn Geld schuldfrei entsteht, kann die Gesamtverschuldung der Schweiz reduziert werden; im privaten und öffentlichen Bereich um die erwähnte Summe von etwa 340 Milliarden. Das ist eine grosse Entlastung für Wirtschaft und Gesellschaft.
Umverteilung wird verringert. Weil die umlaufende Geldmenge (340 Milliarden CHF) mit Vollgeld nicht verzinst werden muss, entfällt die Zahlung von jährlich z.B 3,4 Milliarden (bei 1% Zins). Dies verringert die systembedingte Umverteilung von Arm zu Reich.
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