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Die UCC Connection – Wie der Uniform Commercial Code heimlich die Welt eroberte

By crae´dor on 17. Mai 2014 • ( 8 )

Übersetzung des Artikels “Die UCC Verbindungen – Wie der Uniform Commercial Code heimlich die Welt eroberte“ vom 31. Juli 2013, publiziert auf dem Blog “Stillness in the Storm“, Webseite http://sitsshow.blogspot.de/2013/07/the-ucc-connection-how-uniform.html
Übersetzung: Maz

Durch das Trübe hindurch schauen

“Wie Schafe sende ich euch aus, wie Schafe inmitten von Wölfen sende ich euch aus, seid weise wie eine Schlange und harmlos wie eine Taube« Howard Freeman

Die Klarheit, die dem Durchschnittsbürger zur Verfügung steht, wenn es darum geht, das Gesetz zu seinen eigenen Gunsten zu verstehen, ist sehr sehr trübe. Es gibt keine Transparenz. Die Methoden, die wir im Folgenden präsentieren, sind mehr passive Wege des Umgangs mit unserem Rechtssystem. Im Grunde genommen geht es darum, den Richter in eine Ecke zu boxen, um es mal so auszudrücken. Also ich persönlich habe nichts von dem, was hier geschrieben ist, wirklich ausprobiert, aber ich sehe einen Wert in diesem Ansatz. Anstatt in einen Gerichtssaal zu gehen mit geladenen Waffen, frage ich nur einfach ehrliche Fragen in einer transparenten Art und Weise, und der Rest fällt auf seinen Platz.

Es gibt da draußen ein paar sehr erstaunliche Krieger in dem Feld der Freeman, der souveränen Techniken. Dean Clifford ist ein Beispiel. Manchmal ist das System so korrupt, dass es gar keine andere Wahl gibt, als ein Krieger zu sein, und Gefängnisstrafen könnten eines der Resultate sein. Dean hat sehr viele verschiedene Ansätze und ist bereit, den Krieger hervor zu holen, und so wie die meisten bescheidenen Krieger würde er lieber den Konflikt vermeiden, also außergerichtliche Einigung erzielen. Im „Harmlos-wie-eine-Taube-sein-Ansatz“ fragen wir einfach Fragen in einer Art und Weise der Zusammenarbeit, in einer kooperativen Weise, wobei wir auf sanfte Art und Weise hoffen, dass das System sich selbst offenbart, aber weil das System so abhängig ist von Heimlichkeiten, wird es versuchen, ihren Schwindel lieber nicht aufzudecken. Hier haben wir aber sehr viel konzeptuelle Klarheit. Howard Freeman macht das wunderbar. Howard Freeman hat eine wunderbare Weise, die Konzepte zu artikulieren in deutlicher Sprache, so dass man sie versteht, finde ich.

Howard Freeman offenbart uns

• die Geschichte, wie das UCC heimlich die Welt übernommen hat, heimlich alle juristischen und gesetzlichen Sachen auf dem Planeten übernommen hat,
• wie das Uniform Commercial Code funktioniert beim Auflösen von Vereinbarungen anstelle von Verträgen,
• wie man seine eigenen Rechte unter dem Uniform Commercial Code sichert,
• wie man die Vermutungen im Gericht auflöst mit Beispielen und praktischen Szenarios.

Wegen der Bankrotterklärung der Firma United States im Jahr 1933 haben wir unsere sogenannten Schulden ganz scharf im Auge behalten, indem wir buchhalterische und sogenannte „negociable instruments“ also Bezahlmittel untersucht haben. Der Term, den ich benutze, ist das „Global Financial System“ oder das weltweite Finanzsystem, oder das IOU System, das Wechsel- oder Schuldscheinsystem, und ich benutze diese Terminologie, um die Konzepte zu beschreiben, aber die ganze Idee ist sehr kryptisch. Die Worte „Statements“ und „Bills“, also Rechnungen und Angaben oder Gesetzesentwürfe und Rechnungen bedeuten etwas total anderes unter dem Wirtschaftscode als sie es in unserer alltäglichen Umgangssprache bedeuten. Winston Shrowd hat ein sehr gutes Verständnis dieser Kenntnis. Lass uns die Definition eines „negotiable instrument“ aus dem UCC einmal betrachten. Negotiable Instrument ist im deutschen Wertpapier oder ein übertragbares Handelspapier.

§ 3-104 ein übertragbares Wertpapier, (a) außer wie es im Unterparagraph (c) erklärt wird und (d), ist ein „übertragbares Wertpapier“ ein bedingungsloses Versprechen oder eine Anweisung, um einen bestimmten Betrag an Geld zu bezahlen, mit oder ohne Zinsen und anderen Gebühren, wie es beschrieben wird in diesem Versprechen oder in dieser Anweisung“ aus dem UCC.

Wie man hier sieht, heißt es Versprechen oder Anweisung, um einen bestimmten Betrag an Geld zu bezahlen, und das bedeutet dasselbe wie ein Wechsel oder Schuldschein, IOU.

IOU Währung Unendlichkeit plus Zinsen

Das globale Finanzsystem gleicht einem globalen Wechselsystem, „IOU-System“, weil kein rechtmäßiges Geld existiert. Wir tauschen Wechsel aus und begleichen die Rechnungen nie mit wirklichem Geld. Gesetzliches Geld ist aber durch wirkliche Sachen gedeckt. Vor dem Jahre 1933 hat man einen Eimer Milch für einen Dollar getauscht, und der Dollar ist ein Versprechen, Gold oder Silber zu bezahlen. Wirklichen Wert für wirkliche Ware. Wirklichen Wert für wirklichen Wert. Heute aber, weil der Dollar die globale Leitwährung ist (Reserve Currency), die auf dem „Fractional Reserve Banking“ beruht,das minimale Reserve Bankwesen, welches Zinsen erfordert, die ständig auf den Schuldner übertragen sind, werden alle Nationen, und zwar überall auf der Welt gezwungen, unter diesem Wechselsystem mit unendlichen Schulden wegen der Zinsen für unsere Kindeskinder umzugehen. Unter diesem System tauschst du einen Eimer Milch für ein Versprechen, gar nichts plus Zinsen zu bezahlen. Das ist nämlich, was das Geld geworden ist nach dem Jahre 1933. Und als letzten Punkt hier anzuführen: weil das Geld wertlos ist und zwar buchstäblich und gesetzlich, tauscht man nur etwas von wirklichem Wert, deine Waren, deine Arbeit werden wir auf unglaubliche Weise betrogen. Es ist tatsächlich buchstäblich Sklaverei.

Das normale Vertragsrecht konnte nicht mehr funktionieren. Es gab keine Möglichkeit mehr, um wirkliches Entgelt für Dienstleistungen unter dem“ Common Law“ (Gewohnheitsrecht) und „equity contracts“ und Billigkeitsrechtsverträge ohne gesetzliches Geld. Weil aber das Common Law im Verband mit dem kriminellen Recht, und das Billigkeitsrecht für die Verträge einen wirklichen Austausch von wirklichem Wert erfordern, ist das gesamte Rechtssystem umgedreht worden. Dadurch wurde ein neues System gebraucht, das zwar gesetzlich aussieht, aber nicht in wirklichem Sinne gesetzlich ist. So lange wie es eine Vermutung eines wahren Gesetzes gab, und zwar angeblich, würde der Normalverbraucher dadurch überhaupt nicht schlauer werden. Das ist das System, dass wir heute als UCC kennen, der „Uniform Commercial Code“.

Das UCC befasst sich mit vermutlichen Vereinbarungen, anstelle von wahren Verträgen, die eine volle Transparenz besitzen und wissentlich und willentlich und absichtlich eine Übereinkunft aller Parteien mit einbezieht. Anstelle von Verträgen, die nur darum durchgesetzt werden können, wenn alle Parteien sich wirklich einigen, wissentlich, willentlich und in ihrer Absicht , gibt es nun Vereinbarungen, die durchgesetzt werden können, basiert auf im Grunde genommen vernetzten Angaben oder Vermutungen. Wenn ich also eine Vermutungsangabe leiste mit materiellem Beweis, also eine Rechnung deines Schuldners mit ein paar Nummern drauf, die so tun, als gäbe es einen wirklichen Vertrag, und du nicht diese Angaben widerlegst, dann ist es eine Nacherfüllung unter dem UCC, wenn eine bestimmte Zeit verstreicht.

Der folgende Abschnitt des Julians Contesting Experience OPPT success story, also die Schulden anzweifelnde Erfahrung in einer OPPT Erfolgsstory beschreibt dieses Konzept.

“Ein Vertrag erfordert Transparenz und eine Vereinbarung aller Parteien, die daran beteiligt sind. Hast du mit einer nassen Unterschrift einen neuen Vertrag abgeschlossen mit dieser dritten Partei- nein, das hast du nicht. Und die Art und Weise, wie sie das umgehen, ist, indem sie dich fragen, Ihnen eine Bezahlung zu schicken, sogar wenn es nur ein kleiner Betrag ist. Dass erschafft eine juristische, also eine legale, aber nicht gesetzliche Basis für einen Vertrag, den Sie dann probieren können gegen dich zu benutzen. Legal aber nicht gesetzlich – was macht das für einen Sinn? Lass uns das mal anschauen.

Die legale Basis wird auch implizite Prokura genannt. “Implizit“ bedeutet, verstanden oder vorausgesetzt ohne extra beschrieben zu sein, und Prokura bedeutet  Die Handlung, durch die eine Person einer anderen die Macht verleiht, um an ihrer Stelle zu handeln, so, wie sie es selber machen würde, sozusagen eine Vollmacht.

Prokura sind entweder ausdrücklich oder vorausgesetzt; eine ausdrückliche Prokura ist eine, die durch die ausgedrückte Übereinstimmung aller Parteien entsteht. Die vorausgesetzte oder implizite Prokura findet dann statt, wenn ein Individuum sieht, wie ein anderer seine Geschäfte beherzigt und dabei nicht einschreitet, um dies zu verhindern.
Übereinkunft für Prokura kann implizit sein dadurch, dass man es nachlässt zu reagieren, oder den Mund aufzumachen und eine abweichende Meinung zu äußern. Indem man das versteht, können wir auch verstehen, dass, wenn man es nachlässt, zu reagieren, eigentlich Zustimmung bedeutet. Wir müssen also die Vermutung wiederlegen, dass diese neue dritte Partei überhaupt irgendwelche Ansprüche auf die Schulden erheben kann. Indem man diese Schulden anficht mit einer schriftlichen Aussage im Gesetz ist im Gesetz absolut effektiv als ein Mittel, sich von den Vermutungen loszumachen, sie zu widerlegen, und es nimmt auch die Implikation weg, dass diese gar nicht bekannte dritte Partei eine Prokura auf den Anspruch auf irgendwelche Schulden implizit besitzen könnte.

Ungesetzlich ist das, weil wenn man für einen bindenden Vertrag ein sogenanntes Sich-Treffen der Geister braucht oder vollkommene Transparenz und Offenlegung. Eine Vertragspartei, die ihre Interessen verkauft zu einer neuen Partei ohne die ausdrückliche Zustimmung aller Parteien, die damit zu tun haben, d. h. also auch ohne deine ausdrückliche Zustimmung, ist nicht durchzusetzen im Gesetz, außer du erlaubst ihnen unwissentlich diese implizite Prokura, indem du ihre Vermutungen nicht widerlegst und nicht auf ihr Vertragsangebot eingehst“.

Unter dem Uniform Commercial Code UCC musst du vorab deine Rechte durchsetzen, jegliche vermutliche Umstände, um sie zu sichern. Was ist ein vermutlicher Umstand? Wenn du angehalten wirst, und du gibst dem Polizeibeamten deine Identitätspapiere, zum Beispiel deinen Führerschein, dann ist da die Vermutung, dass du für die Unternehmung Vereinigte Staaten arbeitest, dass du ein Regierungs-Agent bist, und wissentlich zustimmst, unter allen Statuten und Reglementen dieses Firmensystems zu stehen. Es ist genau so, als würdest du sagen, weil ich Nike Schuhe trage, arbeite ich für Nike und habe den Regeln von Nike zu gehorchen, als Angestellter von Nike.

„Ich behalte mir alle Rechte vor unter UCC 1-308 without prejudice , ohne irgendwelche Nachteile.“

Das ist der Zustand der Geschäfte gerade auf dem Planeten Erde: betrügerische Handlungen und Praktiken. Es ist genau das selbe System, dass das jetzt aufgehobene One People’s Public Trust benutzt hatte, um alle Banken zu pfänden und alle Corporations, die sich für Regierungen ausgeben, im letzten Teil des Jahres 2012.

Die Aussage, dass „ich mir die Rechte vorbehalte ohne Nachteil ohne Vorurteile unter UCC 1-308“ beugt vor, dass irgendwelche vermutlichen Verträge beteuert werden. Trotzdem ist es noch etwas komplexer, das zu benutzen. Man sollte meiner Meinung nach gut vorbereitet sein mit Schlüsselwissen und mit dem Verständnis, bevor man versucht, irgendetwas anzuwenden, das gegen diesen Strom schwimmt. Es ist wichtig, zu verstehen, dass unsere Gesellschaft auf diesen drei Vermutungen und Angeboten für Verträge beruht. Das IRS, also die Steuerbehörde, ist ein super Beispiel auf einer ungesetzlichen vermutlichen Organisation. Es beteuert die Vermutung, dass du ein Steuerzahler bist unter den Statuten der United States, und dass wir alle Steuerzahler sind und nur Steuern zahlen, weil uns die Regierung dieses Privileg gegönnt hat. Zum Beispiel: du bist ein Regierungsbeamter, oder du hast Einkommen in einer Weise, das durch die Regierung gutgeheißen wird (auchzum Beispiel Steuerbefreiung von Fremdeinkommen.)
Und hier kommt jetzt was, das ohne Nachteil UCC 1-308 bedeutet, was wir im UCC finden,

§ 1-308 „Leistung oder Akzeptanz unter Vorbehalt der Rechte

(a) eine Partei, die mit ausdrücklichem Vorbehalt von Rechten etwas leistet oder verspricht oder Leistung verspricht, oder einer Leistung zustimmt in einer Art und Weise, die verlangt oder angeboten wird durch die andere Partei, benachteiligt dadurch nicht die Rechte, die vorbehalten sind. Solche Worte, die Worte wie „ohne Nachteil“ oder „ohne Vorurteil“ oder „unter Protest“ oder Ähnliches reichen an dieser Stelle“.

Die Methode des Ausdrucks scheint absichtlicher weise kryptisch zu sein. Man versucht, die Bedeutung aus dem Offensichtlichen herauszunehmen und zu verstecken. Lasst uns das mal analysieren: der Ausdruck „ausdrücklicher Vorbehalt von Rechten“ bedeutet, dass man eine Aussage macht, genauso wie das System eine Aussage macht, dass deine Rechte ganz dir gehören oder irgendwelche Vermutungen, die das Gegenteil bedeuten würden. Die Aussage: Leisten oder etwas zu leisten versprechen oder einer Leistung zustimmen, in einer Art verlangt, oder angeboten durch die andere Partei, das bedeutet, wenn du betrogen wirst oder gezwungen wirst zu einer Vereinbarung – sogar für den Fall, dass dir das nicht bewusst ist – wird die Vereinbarung nicht durchsetzbar sein unter dem UCC System, wenn du im Voraus schon deine Rechte beanspruchst und zwar „ohne Nachteil, without prejudice UCC 1-308“.
Es gibt die Vermutungen zu Verträgen überall in der Gesellschaft. Das UCC ist so entworfen, um auf Aussagen aufgebaut zu werden, denen nicht widersprochen wird, und die dann einforderbar sind. Die Transparenz ist also dein Freund. Und wie wir es oft hier sagen auf diesem Blog, auf dem »Stillness in the Storm Blog«: erkenne dich selbst, sei dir klar darüber, wer du bist, und wie diese Beingness, wie dieses Sein sich überall ausdehnt. Letztendlich gibt es nur einen von uns, und dieser eine ersinnt alle Dinge. Du bist der größte Wert, investiere in das Wissen deiner selbst und wie das im Zusammenhang steht mit der Welt, in der du lebst und wie es funktioniert. Und wie das Ganze funktioniert, wird auch zu deinem besten Werkzeug.

~ Justin

Die UCC Verbindung

VORWORT

Das ist eine zusammengefasste und auch umformulierte Transkription von Aufnahmen eines Seminars das 1990 von Haut Freeman gegeben wurde. Es wurde vorbereitet, um dieses Wissen zugänglich zu machen und die Erfahrung von Herrn Freeman in seiner Suche nach einem zugänglichem und verständlichem Weg der Erklärung des sehr verwirrenden Zustands der Regierung und der Gerichte. Es soll hilfreich sein für diejenigen denen es noch etwas schwierig ist von diesen Lesungen etwas zu lernen oder jene die ein tieferes Verständnis dieser Information entwickeln möchten, ohne dass sie die drei oder vier Stunden des durchhören müssen.

Die Frustration vieler Amerikaner über das Rechtssystem kann sehr, sehr überwältigend sein und ist auch sehr beängstigend. Und wie die meiste Angst letztendlich mit der scheinbar tyrannischer Macht mancher Behörde und der mystifizierenden und schrecklichen Macht der Gerichte. Es wurde uns gelehrt, dass wir immer einen guten Anwalt nehmen müssen. Aber das ist viel schwieriger geworden, wenn nicht unmöglich. Wir verteidigen uns selbst gegen die Regierung. Wenn wir uns gegen die Regierung verteidigen müssen, dann finden wir heraus, dass die Anwälte schnell unser Geld nehmen, uns dann aber erzählen, dass unser Schiff sinkt. Sie sagen z.B. „Hiermit kann ich Ihnen nicht helfen. Ich bin ein Angestellter des Gerichtes.“

Überhaupt ist der einzige Weg für uns, um eine kleine Chance zu haben, die SPIELREGELN zu verstehen und ein Verständnis zu entwickeln der wirklichen Art des Gesetzes. Die Anwälte haben ein Monopol erschaffen und auch sich gesichert über diese Domäne der menschlichen Kenntnis indem sie so tun, als wäre das Thema viel zu schwer zu verstehen für den normalen Bürger , und dadurch, dass sie ein eigenes Vokabular entworfen haben in dem englische Wörter anders benutzt werden wie es normal üblich ist. Obwohl es manchmal wirklich hoffnungslos kompliziert erscheint, ist es gar nicht so schwierig zu verstehen. Sind die Anwälte wirklich so clever wie sie tun? Und außerdem jeder der einen Gerichtsstreit hinter sich hat gegen die Regierung, wobei im ein Anwalt zur Seite gestanden hat, jedem wurde klar, dass Anwälte über Prozesse lernen, aber nicht über das Gesetz. Herr Freeman gibt zu, dass er kein Anwalt ist und als solches hat er eine Art und Weise das Gesetz zu erklären, so dass wir wirklich eine Chance haben es zu verstehen. Bedenke auch, dass die Leute die das Grundgesetz entworfen haben in einer Sprache geschrieben haben, die einfach genug ist, dass die Menschen sie verstehen können. Und in besonderem so, dass sie nicht interpretiert oder gedeutet zu werden braucht.

Also, wie in vielen anderen Bereichen unseres Lebens wird uns klar, dass „HIER DAS SPIEL AUFHÖRT!“. Wir sind es die die Verantwortung übernehmen müssen die Wahrheit zu finden und sie auch wirklich anzuwenden. Wir sind es, die unsere gottgegebenen Rechte beanspruchen oder auch verteidigen müssen gegen die, die sie uns abnehmen wollen. Es sind wir selbst, die uns beschützen müssen, unsere Familien und unser Wachstum gegen das unausweichliche Eindringen in unser Leben hinein durch diejenigen, die parasitär von unserer Arbeit, von unserem Wissen, von unseren Talenten leben.

Und zu diesem Zweck hat Mr. Freeman eine einfache, hoffnungsvolle Erklärung unseres Wunsches und eine friedliche Methode des Umgangs damit angeboten. Macht euch bitte klar, dass diese Lesung nur ein Kapitel in dem Buch seines Verständnisses darstellt, welches er immer weiter verfeinert, ausdehnt und verbessert. Es ist, wie auch alle anderen Teile von Weisheit ein Ausgangspunkt von dem aus wir unsere eigene Reise in das Verständnis hinein unternehmen können, so dass wir alle fähig sind das auch auf andere übertragen zu können; ein größeres Wissen und eine größere Hoffnung und gegenüber Gott. Das Geschenk unserer Leben in Freiheit, in Frieden und Lobpreis.

„Ich sende euch aus wie die Schafe in Mitten der Wölfe. Seid Weise wie eine Schlange und harmlos wie eine Taube.“

EINLEITUNG

Einmal sollte ich als Zeuge aussagen in einem Steuerverfahren und zwar als Zeuge und als Experte. Nach vielen Tagen der Vorbereitung fühlte ich mich meiner Forschungen sicher. Ich habe ungefähr dreißig Minuten damit verbracht viel Entscheidungen an das Hohe Gericht vorzulegen, die die Position des Verteidigers unterstützen. Die Staatsanwaltschaft beschloss seine Aussagen und zu meiner Verwunderung hat der Richter der Jury mitgeteilt, dass hier nur ganz bestimmte Fakten bedenken sollte von denen kein Fakt zu denen gehörte die ich vorgetragen hatte.

Gleich nach der Gerichtsverhandlung bin ich zum Büro des Richters gelaufen und er kam gerade durch seine Hintertür hinein. Ich sagte: „Richter, mit welcher Autorität verwerfen Sie die Rechtsprechung des Hohen Gerichts der Vereinigten Staaten? Sie haben auf der Richterbank gesessen, während ich diese Rechtsprechung vorgelesen habe. Also, wie können Sie, ein Landesrichter, die Autorität besitzen, die Entscheidungen des Höchsten Gerichts zu verwerfen?“ Er sagte: „Ach, das waren alte Rechtsprechungen“. Ich sagte: „Nein, es sind gültige Rechtsprechungen. Sie wurden noch niemals außer Kraft gesetzt. Es ist egal wie alt sie sind. Sie haben kein Recht, diese geltende Rechtsprechung des Höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten in einem Landesgericht zu verwerfen.“

ÖFFENTLICHES RECHT VS. ÖFFENTLICHE HANDHABE

Er sagte: „Nennen Sie mir einen Richterschluss des Höchsten Gerichts nach 1938 und ich werde es respektieren, aber die Richtersprüche, die Sie vorgelesen haben waren vor 1938 und diese Rechtsprechungen respektiere ich nicht.“ Ich fragte ihn was im Jahre 1938 passiert ist. Er sagte: „Vor 1938 war das Höchste Gericht damit beschäftigt, sich mit öffentlichem Gesetz auseinander zu setzen. Seit 1938 hat sich das Gesetz mit öffentlicher Handhabung (public policy) auseinander gesetzt. Die Anklage gegen Mr. S. verlief unter den Statuten öffentlicher Handhabung (public policy statute) und nicht öffentliches Gesetz (public law) und diese Fälle am Höchsten Gericht haben nichts mit öffentlicher Handhabung (public policy) zu tun. Ich fragte ihn, was ist 1938 passiert? Er sagte, er hätte mir schon zu viel erzählt. Mehr würde er mir nicht verraten.

1938 UND DIE ERIE BAHNSTRECKE

Also begann ich nachzuforschen. Ich fand heraus, dass im Jahr 1938 das Jahr war der Erie Railroad vs. Thomkins Sache am Höchsten Gericht. Die Erie Railroad gegen Thomkins Angelegenheit am Höchsten Gericht. Es war ebenfalls das Jahr in dem die Gerichte den Anspruch erhoben haben, dass sie Gesetz und Gerechtigkeit miteinander verbanden. Ich habe mir den Erie Railroad Fall angeschaut. Ein Mann hatte die Erie Railroad angeklagt wegen Schäden die entstanden sind dadurch, dass er von einem Schild verletzt wurde, das von einem Wagen hing während er neben den Schienen entlang ging. Das provinziale Gericht hatte auf der Basis des kommerziellen Gesetzes (negotiable instruments das Wertpapier Recht) entschieden, dass dieser Mann keinen Vertrag hatte mit der Erie Railroad, deshalb hatte er kein Recht die Firma zu verklagen. Unter dem Common Law (Gewohnheitsrecht) war ihm allerdings Schaden zugefügt worden und dort hätte er das Recht gehabt zu verklagen.

Das hatte einen anderen Richterspruch außer Kraft gesetzt, der schon 100 Jahre gültig war. Der Fall Swift gegen Thisen aus dem Jahre 1840 war ein ähnlicher Fall und die Entscheidung des Höchsten Gerichts war, dass in jedem solcher Fälle das Gericht den Fall entscheiden würde unter dem Common Law des jeweiligen Staates in dem der Vorfall sich ereignete. In diesem Falle Pennsylvania. Aber in dem Airy Railroad Fall hatte das Höchste Gericht entschieden, dass alle Bundesfälle unter dem Negotiable Instruments Gesetz, also Wertpapier Recht, entschieden werden würden. Es sollte keine neuen Richtersprüche mehr geben, die auf dem Common Law beruhen auf Bundesebene. Also hier finden wir die Vermengung von Gesetz und Gerechtigkeit.

Das war für mich ein Puzzle, aber als ich die Stücke zusammengesetzt habe, habe ich entschieden, dass alle unsere Gerichte seit 1938 dem Handelsrecht und nicht dem Bürgerlichen Recht zugehörig sind. Trotz dem fehlten noch einige Stücke des Puzzles.

EIN FREUND AM GERICHT

Glücklicherweise gelang es mir mich mit einem Richter zu befreunden. Mann kann sich allerdings nicht mit einem Richter befreunden, wenn man den Gerichtsaal betritt wie ein sprichwörtlicher Wolf im Land der schwarzen Schafe. Du musst ihm begegnen, als wenn du das Schaf wärst und er der Wolf. Betrittst du ein Gerichtsaal wir ein Wolf, stellst du Forderungen und sagst dem Richter was das Gesetz ist, schreibst ihm vor wie er das Gesetz handhaben sollte… Erinnert ihr euch an den Ausspruch: „Ich sende euch aus wie die Schafe im Land der Wölfe, seid weise wie eine Schlange und harmlos wie eine Taube“?

Wir müssen vor Gericht weise und harmlos sein und keine Forderungen stellen. Wir müssen uns ein klein wenig dumm stellen und viele Fragen stellen. Also viele Fragen habe ich gestellt und die Richter in eine Ecke getrieben in der sie mir einen Sieg gönnen mussten und/oder zugeben, was sie eigentlich nicht zugeben wollten. Ich habe den Fall gewonnen, und bei meinem Weg nach Draußen musste ich beim Büro des Gerichtsdieners anhalten, um mir einige Akten zu holen. Einer der Richter hielt an und sagte: „Sie sind ein interessanter Mann, Herr Freeman. Wenn Sie jemals in der Stadt sind, dann kommen Sie vorbei, und wenn ich nicht gerade mit einem Fall beschäftigt bin setzen wir uns mal zusammen.“

AMERIKA IST BANKROTT

Später, als ich bei diesem Richter zu Besuch ging, habe ich ihm von meinen Problemen mit dem Höchsten Gerichtshof erzählt und mit den Fällen mit der öffentlichen Handhabe zu tun hatten und nicht mit dem öffentlichen Gesetz. Er sagte zu mir, Zitat: „Im Jahre 1938 wurden alle Richter, die Topanwälte und die Staatsanwälte zu einem geheimen Treffen gerufen und das ist was man uns erzählte:

Amerika ist eine bankrotte Nation. Sie gehört ganz und gar ihren Gläubigern. Die Gläubiger sind die Eigentümer des Kongresses. Ihnen gehört die Exekutive. Ihnen gehört die Judikative und ihnen gehören alle Landesregierungen.

Merkt euch stillschweigend das Folgende. Offenbart es aber niemals in der Öffentlichkeit. Euer Gericht funktioniert unter einer Admirals Jurisdiktion. Nennt es wie ihr wollt, aber nennt es niemals Admiralität.“

ADMIRALITÄTS-GERICHTE

Der Grund, warum sie es nicht Admiralitätsjurisdiktion nennen dürfen ist, dass eure Verteidigung ziemlich anders sein würde in Admiralitätsjurisdiktion, anders als Verteidigung unter dem Bürgerlichen Recht – Common Law. In der Admiralität gibt es kein Gericht das die Jurisdiktion besitzt, ohne dass es einen gültigen, internationalen Vertrag in einem Disput gäbe. Wenn ihr aber wisst, dass es Admiralitätsjurisdiktion ist, und sie im Protokoll nachweislich zugaben, dass ihr euch in einem Admiralitätsgericht befindet, dann könnt ihr fordern, dass der internationale, maritime Vertrag an dem ihr angeblich als Partei beteiligt seid und den ihr angeblich geschändet habt, mit in die Beweisführung aufgenommen wird.

Kein Gericht hat Admiralität oder Maritime Jurisdiktion, ohne das es einen gültigen internationalen maritimen Vertrag gäbe gegen den verstoßen worden wäre.

Also sagt ihr, ganz unschuldig wie ein Lamm, „Nun, ich wusste nicht, dass ich in einen internationalen maritimen Vertrag eingestiegen war, also im guten Glauben leugne ich, dass ein solcher Vertrag existiert. Wenn dieses Gericht die Jurisdiktion in der Admiralität beansprucht, dann entsprechend des Abs. 3-501 (Darstellung) eures UCC (Uniform Commercial Code) wird der Ankläger keine Schwierigkeit haben, diesen angeblichen Vertrag zu Beweisführung einzubringen, so dass ich ihn untersuchen und möglicherweise in seiner Gültigkeit anfechten kann.“

Was sie dann machen müssten ist die Staatsschuld mit in die Beweisführung aufzunehmen. Dann müssten sie zugeben, dass die internationalen Banker das ganze Land besitzen, und wir ihre Sklaven sind.

NICHT NÜTZLICH

Doch die Bankiers sagen, dass es nicht nützlich sei, zu diesem Zeitpunkt zuzugeben, dass ihnen alles gehört, und dass sie jede Nation dieser Welt pfänden könnten. Der Grund warum sie nicht jedem offenbaren möchten, dass ihnen alles gehört ist, dass es noch viel zu viele Schusswaffen in Privateigentum gibt. Es gibt nicht kooperationswillige Armeen und andere Militärkräfte. Also, bis sie nicht ganz und gar stufenweise alle Armeen konsolidieren können, zu einer WELTARMEE, und alle Gerichtshöfe in ein einziges WELTGERICHT, ist es nicht nützlich zuzugeben, unter welcher Jurisdiktion diese Gerichte operieren. Wenn wir diese Dinge verstehen, dann wird uns klar, dass es bestimmte Geheimnisse gibt, die sie nicht zugeben möchten, die wir aber zu unserem Vorteil benutzen können.

JURISDIKTION

Das Grundgesetz der Vereinigten Staaten beinhaltet drei Bereiche von Jurisdiktion, in denen die Gerichte operieren können. Zunächst das Öffentliche Recht oder Common Law, oder Gewohnheitsrecht.

Common Law

Gewohnheitsrecht ist auf Gottes Gesetz aufgebaut. Wenn jemand unter dem Gewohnheitsrecht angeklagt wird, muss es eine geschädigte Partei geben. Unter dem Gewohnheitsrecht bist du frei, alles zu tun, was dir gefällt, solange du niemand Schaden zufügst, solange du niemals das Leben, die Freiheit, oder das Eigentum des anderen schädigst. Du hast das Recht, dich selber lächerlich zu machen, vorausgesetzt dass du nicht das Leben, die Freiheit und das Eigentum eines anderen schädigst. Das Gewohnheitsrecht oder Common Law erlaubt keiner Regierung irgendeine Handlung, die einen Menschen davon abhalten könnte, sich lächerlich zu machen. Zum Beispiel, wenn du die Landesgrenzen der meisten Staaten überschreitest siehst du ein Schild auf dem steht: „BITTE SICHERHEITSGURTE ANSCHNALLEN – DAS IST DAS GESETZ“. Dies kann nicht Gewohnheitsrecht sein, weil: wem würdest du Schaden zufügen, wenn du dich nicht anschnallen würdest? Niemand. Es wäre also eine Handlung unter Zwang. Aber das Gewohnheitsrecht kann keine Handlung erzwingen. Jeder Verletzung von Gewohnheitsrecht ist eine STRAFRECHTLICHE HANDLUNG und strafbar.

Equity Law

Equity Law, das Kapitalrecht, ist das Gesetz, das zu Handlung zwingt. Es zwingt einen, buchstabengetreu einen Vertrag zu erfüllen, unter dem man verpflichtet ist. Also, wenn es um eine erzwungene Handlung geht, muss es einen Vertrag irgendwo geben und du bist gezwungen unter diesem Vertrag deinen Verpflichtungen nachzukommen. Das kann nur also eine zivile Handlung sein aber keine Straftat. In der Kapital Jurisdiktion (Equity jurisdiction) kann man nicht wegen strafrechtlichen Handlungen angeklagt werden, aber man kann gezwungen werden den Buchstaben eines Vertrages Folge zu leisten. Wenn man sich dann weigert, so zu handeln wie das Gericht es angibt, kann man angeklagt werden wegen der Missachtung des Gerichts, und das ist eine strafrechtliche Handlung. Sind unsere Sicherheitsgurt Gesetze, Kapitalrecht Gesetze? Nein, das sind sie nicht, denn man kann nicht bestraft oder zum Bußgeld verurteilt werden, weil man nicht sich an den Wortlaut eines Vertrages gehalten hat.

Admiralitäts- oder Maritimes Gesetz

Dies ist eine zivile Jurisdiktion von erzwungener Handlung die auch strafrechtliche Sanktionen beinhaltet für das nicht einhalten des Wortlautes eines Vertrages. Das gilt aber nur für internationale Verträge. Hier sehen wir welcher Jurisdiktion diese Sicherheitsgurt Gesetze z.B. alle Verkehrsgesetze unterstehen. Immer wenn es eine Strafe gibt für ein nicht Nachkommen einer vorgeschriebenen Handlung (wie vorsätzlichen Weigerung sich einzureihen), dann ist das Admiralitäts-/Maritime Gesetz da und es muss einen gültigen internationalen Vertrag geben, der Gültigkeit besitzt. Wie auch immer, die Gerichte möchten nicht zugeben, dass sie unter dem Admiralitäts- oder Maritimen Recht operieren, also haben sie das internationale Gesetz oder das Handelsgesetz (Law Marchant) benutzt und es in unsere Regeln eingebaut. Das ist was das Höchste Gericht entschieden hat in dem Erie Railroad Fall – dass die Entscheidungen auf kommerziellem Gesetzt, oder Handelsgesetz beruhen und dass daran angeschlossen strafrechtliche Sanktionen verhängt werden. Weil ihnen aber vorgeschrieben wurde es nicht Admiralitätsjurisdiktion zu nennen, haben sie es Satzungsjurisdiktion genannt (Statutory Jurisdiction).

VERTRAGSGERICHTE

Man muss sich also fragen, wie man in diese Situation gelangt ist, in dem man angeklagt wird für das Unterlassen des Anschnallens, und dann Bußgeld dafür zu bekommen. Hat der Richter nicht geschworen, das Grundgesetz zu ehren? Ja, das hat er. Aber man muss erst das Grundgesetz verstehen. Artikel I, §10 gibt uns das unbegrenzte Recht in ein Vertrag einzugehen, solange wir das Leben, die Freiheit oder eines anderen nicht beeinträchtigen. Verträge sind vollstreckbar, und das Grundgesetz gibt zwei Jurisdiktionen in denen Verträge vollstreckbar sind – Equity (Kapital-) oder Admiralität. Und trotzdem sind sie in der Satzungsjurisdiktion (Statutory Jurisdiction). Und hier liegt der peinliche Teil für die Gerichte. Aber wir können es benutzen um die Richter in eine Ecke zu treiben, in ihren eigenen Gerichten. Das werden wir später noch deutlicher beleuchten.

VERTRÄGE MÜSSEN FREIWILLIG SEIN

Unter dem Gewohnheitsrecht (Common Law) muss jeder Vertrag, der eingegangen wird, wissentlich, freiwillig und absichtlich von beiden Parteien geschlossen werden, sonnst ist er nicht gültig oder durchsetzbar. Das sind also seine Kennzeichen. Er muss substantiell sein. Z.B. Verträge lauteten Führer so: „Für einen Dollar oder wertvolle Erwägungen werde ich deinen Haus anstreichen, etc. Das war ein gültiger Vertrag. Der Dollar war ein echter Silberdollar. Jetzt stelle man sich vor, man würde einen Vertrag abschließen der beinhaltet: „Für einen Federal Reserve Schein und anderen Erwägungen werde ich dir dein Haus anstreichen…“ Und man stelle sich vor, ich strich dein Haus in falscher Farbe an. Könntest du in einen Common Law Gerichtsaal treten und Gerechtigkeit bekommen? Nein, das ginge nicht. Wie man sieht ist ein Zentralnotenbank Geldschein „angeblicher“ (colorable) Dollar und hat keine Substanz und in einer Common Law Jurisdiktion könnte man diesen Vertrag nicht durchsetzen.

ANGEBLICHES GELD – ANGEBLICHE GERICHTE

Das Wort „colorable“, also „angeblich“, bedeutet so etwas, dass wie echt aussieht, es aber nicht ist. Vielleicht sieht es aus wie ein Dollar, vielleicht kann man es ausgeben wie ein Dollar, aber es ist nicht eintauschbar für gesetzliches Geld, also für gesetzliche Münze (Silber oder Gold) deshalb ist es „colorable“, also angeblich. Wenn ein Geldschein einer Zentralnotenbank in einem Vertrag benutzt wird, dann wird der Vertrag zu einem „colorable“ Vertrag, einem angeblichen Vertrag und angebliche Verträge müssen durchgesetzt werden unter einer angeblichen Jurisdiktion. Also beim Erschaffen von Geldscheinen der Zentralnotenbank musste die Regierung eine Jurisdiktion erschaffen um diese Art von Verträgen verhandeln zu können, die diese Geldscheine benutzen. Jetzt haben wir das, was wir Satzungsjurisdiktion genannt haben, die nicht eine echte Admiralitätsjurisdiktion darstellt.

„Angeblich“ (colorable): Das was nur so scheint und nicht in Wirklichkeit ist, was es angibt zu sein, also Falschgeld,
„gefälscht“: hat den Anschein der Wirklichkeit. Black´s Law Dictionary, Sechste Auflage.

Es ist sogenannte „colorable“, angebliche Admiralitätsjurisdiktion die die Richter benutzen, weil wir colorable money, also Falschgeld benutzen. Angebliche Admiralität ist jetzt bekannt als Satzung Jurisdiktion. Lass uns weiter schauen wie wir in die Satzung Jurisdiktion hineingeraten sind.

UNIFORM COMMERCIAL CODE

Die Regierung hat ein colorable, ein angebliches Gesetzessystem ins Leben gerufen, um dieser angeblichen Währung gerecht zu werden. Es wurde Handelsgesetz (Law Marchant) oder das Law of Redeemable Instruments (Das Gesetz der Rückzahlbaren Instrumente) genannt, weil sie mit Papieren arbeiteten, die einlösbar waren gegen etwas von Substanz. Aber, wenn die Federal Reserve Scheine nicht mehr einlösbar wurden brauchte man ein Gesetzessystem, was auch von Anfang bis Ende völlig „colorable“, angeblich, war. Dieses Gesetzessystem wurde kodifiziert als der Uniform Commercial Code, und wurde übernommen in jedem der Staaten. Das ist „colrable“, angebliches Gesetz, und es ist in allen Gerichten gehandhabt.

Wir zuvor habe ich einen der Schlüssel erklärt, der darin besteht, dass das Land bankrott ist und wir keine Rechte haben. Wenn der Herr ruft, dann muss der Sklave besser springen, weil der Herr das Recht hat, ihm den Kopf abzuhacken. Als Sklaven haben wir keine Rechte. Aber die Gläubiger, die Herren, mussten das irgendwie übertünchen, also haben sie ein Gesetzsystem erschaffen, das man den Universal Commercial Code, den UCC nennt. Diese angebliche Jurisdiktion (colaorable )unter dem UCC ist der nächste Schlüssel den man braucht um zu verstehen, was geschah.

VERTRAG ODER VEREINBARUNG

Ein Unterschied zwischen dem Gewohnheitsrecht, dem Common Law, und dem UCC Code ist, dass im Gewohnheitsrecht Verträge eingegangen werden müssen (1) wissentlich, (2) freiwillig, (3) absichtlich.

Unter dem UCC ist das nicht so. Als aller erstes werden dort Verträge überflüssig. Unter diesem neuen Gesetz können Vereinbarungen, sogenannte Agreements, bindend sein, und wenn man nur die Vorteile einer Vereinbarung handhaben möchte, wird vorausgesetzt oder impliziert, dass man die Verpflichtungen, die mit diesen Vorteilen verbunden sind, bereit ist, zu erfüllen. Wenn man einen Vorteil akzeptiert, der durch die Regierung gewährt wird, dann ist man dazu verpflichtet, Buchstaben getreujede einzelne Regel zu befolgen, die mit diesem Vorteil verbunden ist. Die Methode war also jeden, der einen Vorteil handhabt, einzufangen, wobei sie dem Volk nicht erzählen mussten, was der Vorteil ist. Einige Menschen denken, es ist der Führerschein, die Heiratsurkunde oder die Geburtsurkunde. Ich glaube, dass es keins von diesen ist.

ERZWUNGENER VORTEIL

Ich glaube, dass der Vorteil der hier angewandt wird der ist, dass uns das Privileg gegeben wird eine Schuld mit begrenzter Haftung zu begleichen, anstelle eine Schuld zu bezahlen. Wenn wir eine Schuld bezahlen, geben wir Substanz für Substanz. Wenn ich einen Liter Milch kaufe mit einem Silberdollar, dann hat mir der Dollar die Milch gekauft und die Milch kaufte mir den Dollar. Substanz für Substanz. Aber wenn ich ein Zentralnotenbank Geldschein benutze um die Milch zu kaufen, habe ich nicht dafür bezahlt. Es gibt keine Substanz in dem Zentralnotenbank Geldschein. Es ist wertloses Papier was im Austausch für etwas gegeben wird, was substantiven Wert hat. Der Kongress bietet uns diesen Vorteil. Schuldgelddurch diese Vorteile:

Schuldgeld, das in den Bundesstaaten erschaffen wird, kann in allen Staaten von Amerika ausgegeben werden und es wird ein legales Zahlungsmittel sein, für alle Schulden, öffentliche und private, und die beschränkte Haftung ist, dass man nicht verklagt werden kann, wenn man seine Schulden nicht bezahlt.

Und dann haben sie gesagt: „Wir werden euch hier heraushelfen, und ihr könnt eure Schulden einfach begleichen anstatt sie zu bezahlen.“ Wenn wir dieses „angebliche“ (colorable) benutzen um unsere Schulden zu begleichen können wir keinen Common Law Gerichtshof mehr benutzen. Wir können nur das angebliche (colorable) Gericht benutzen. Unter dem UCC benutzen wir ganz und gar benutzten wir nicht tilgbare, verhandelbare Instrumente und wir begleichen Schuld anstatt Schuld abzubezahlen.

RECHTSMITTEL UND REGRESS

Jedes System des zivilisierten Gesetzes muss zwei Kennzeichen haben. Rechtsmittel und Regress. Rechtsmittel ist eine Art und Weise um dem Gesetz zu entfliehen und seine Verluste wieder gut zu machen. Das Gewohnheitsrecht, Common Law, das Handelsrecht (Law Marchants) und sogar der Universal Commercial Code haben alle Rechtsmittel und Regress, aber einen langen Zeitraum konnten wir sie nicht finden. Wenn du in eine Bibliothek gehst und darum bittest, den UCC einzusehen, dann wird ja ein Bücherregal gezeigt, dass voll ist mit dem Universal Commercial Code. Wenn du ein Buch herausnimmst und du fängst damit an, es zu lesen, dann scheint es so, als wäre es extra so geschrieben, einen zu verwirren. Es hat lange gebraucht, bis wir entdeckt haben, wo die Rechtsmittel oder der Regress in diesem UCC zu finden sind. Aber man findet sie direkt im Ersten Band bei 1-308 (alt 1-207) und 1-103.

RECHTSMITTEL

Das Herstellen einer gültigen Reservierung von Rechten stellt alle Rechte sicher, die eine Person besitzt und beugt vor, dass ein Verlust dieser Rechte auch dadurch entsteht, dass die Prinzipien von Verzicht oder Unzulässigkeit bei der Rechtsausübung angewandt werden. (UCC 1-308) (alt 1-207). 7)

Es ist wichtig sich daran zu erinnern, dass wenn wir in ein Gericht gehen, wir dort in einer internationalen Handelsjurisdiktion sind. Betreten wir das Gericht und sagen: „ICH VERLANGE MEINE VERFASSUNGSMÄSSIGEN RECHTE“, dann wird der Richter sehr wahrscheinlich sagen, „Wenn Sie noch einmal die Verfassung einbringen, werde ich Sie wegen Missachtung des Gerichts belangen!“ Und dann verstehen wir gar nicht wie er sowas tun kann. Hat er nicht geschworen, die Verfassung zu ehren? Die Regel hier ist, man kann nicht angeklagt werden unter einer Jurisdiktion, und sich unter einer anderen verteidigen. Zum Beispiel, als die Französische Regierung zu dir kam und dich frug, wo du deine französischen Einkommensteuer deklariert hast in einem bestimmten Jahr, dann gehst du nicht zu der Französischen Regierung und sagst: „Ich verlange meine verfassungsmäßigen Rechte!“. Nein, das machst du nicht. Die gute Antwort wäre, „Dieses Gesetz gilt nicht für mich. Ich bin kein Franzose.“ Du musst deine Rechte sichern unter der Jurisdiktion, unter der du angeklagt bist. Nicht unter einer anderen Jurisdiktion. In einem UCC Gerichtshof musst du deine Rechte unter deren UCC 1-308 8(alt 1-207) sichern.

UCC 1-308 (alt 1-207) fährt fort:

Wenn man mit ausschließbarem Recht (waveble right) oder ein ausschließbarem Anspruch zu tun hat, wird ein Unterlassen der Reservierung dieses Rechts dazu führen, dass man das Recht verliert und seine Durchsetzung zu einem späteren Zeitpunkt ausschließt. (UCC 1-308 (alt 1-207).9)

Das bedeutet du musst deine Ansprüche ganz zu Anfang bekannt geben. Weiterhin sagt es:

Das Ausreichen einer Reservierung – Jeder Ausdruck der eine Absicht zur Reservierung der Rechte angibt, reicht aus, wie solches wie „OHNE PRÄJUDIZ“ (without prejudice) (UCC1-308 (alt 1-207).4)

Immer, wenn du ein rechtsgültiges Papier unterzeichnest in dem es um Zentralnotenbank Geldscheine geht, egal wie, in welcher Form oder Art, dann schriebst du zu deiner Unterschrift „without prejudice UCC 1-308 (alt 1-207).4, dass du ausreichend deine Rechte vorbehalten hast.

Es ist sehr wichtig, zu verstehen was das bedeutet. Zum Beispiel, ein Mann der das benutzt hat in einem Busgeldverfahren wurde vom Richter gefragt, was er wohl gemeint hat mit der Unterschrift „without prejudiz UCC1-308“ auf diesem Gerichtspapier. Er hat nicht mal versucht, zu verstehen was das Prinzip dahinter ist. Er wollte es nur benutzen, um dem Bußgeld zu entgehen. Er wusste nicht, was es bedeutet. Als der Richter ihn frug, was er den gemeint hat, als er es so unterschrieben hat, hat er dem Richter gesagt, dass er keine Vorurteile gegen irgendjemand hätte. Der Richter erkannte sofort, dass er keine Ahnung hatte, was er eigenglich meinte, und hat ihm noch mal 25 Dollar Bußgeld auferlegt wegen einer unernsten Verteidigung. Also sollte man wissen, was das bedeutet.

WITHOUT PREJUDICE
entsprechend UCC 1-308

Wenn man irgendwo stehen sieht „without prejudice“ UCC 1-308 in Verbindung mit einer Unterschrift, dann bedeutet das:

„Ich behalte mir die Rechte vor, nicht gezwungen zu werden um unter irgendeinem kommerziellen Vertrag oder Insolvenz zu handeln in die ich nicht wissentlich, freiwillig und absichtlich eingetreten bin. Und weiterhin ich werde keine Haftung übernehmen für den erzwungenen Vorteil von irgendeinem nicht offenbarten Vertrag oder kommerzieller Vereinbarung oder Insolvenz.”

In Wirklichkeit ist es aber besser einen Stempel zu benutzen, weil das demonstriert, dass man schon vorher seine Rechte reserviert hatte.

Die einfache Tatsache, dass es mehrere Tage dauert oder eine Woche um einen Stempel zu bestellen zeigt, dass man seine Rechte schon vorher reserviert hat, bevor man dieses Dokument unterzeichnet hat.

Was ist eine erzwungene Handlung unter einer nicht offenbarten kommerziellen Vereinbarung? Wenn man die Geldscheine der Zentralnotenbank benutzt anstelle von Silberdollar, ist das freiwillig? Nein. Es gibt kein gesetzliches Geld, also muss am die Geldscheine der Zentralnotenbank benutzen. Man muss also diesen Vorteil akzeptieren. Regierung hat einem den Vorteil gegeben seine Schulden zu begleichen mit beschränkter Haftung, und man braucht seine Schulden nicht zu bezahlen. Das ist doch wirklich nett von ihnen. Aber wenn man seine Rechte nicht unter 1-308 (alt 1-207).7 UCC reserviert, dann ist man gezwungen den Vorteil anzunehmen und dadurch verpflichtet, jede einzelne Regel, Regulierung und Anordnung zu befolgen, die von der Regierung ausgegeben wird, auf allen Ebenen der Regierung. Auf Bundesebene, Landesebene, Lokalebene.

Wenn man das versteht, wird man vom Richter gebeten, es zu erklären, wenn gefragt. Du musst also UCC 1-103 verstehen, das Argument und den Regress.

Wenn man das voll und ganz verstehen will, geht man in eine Gesetzesbibliothek und fotokopiert diese zwei teile des UCC. Das ist wichtig um den Anderson Uniform Commercial Code [Anderson, Uniform Commercial Code, Lawyers Cooperative Publishing Company] Edition zu Rate zu ziehen. Manche dieser Gesetzesbibliotheken werden nur die West Publishing Version haben, und sie ist sehr schwer zu verstehen. In Anderson wird alles in 10er Abschnitte und in 10 Teile zusammengefasst, und was am wichtigsten ist: es ist in verständlicher Sprache geschrieben.

REGRESS

Der Regress erscheint im UCC Code bei 1-103.6 und lautet:

Dieser Code ist eine Ergänzung zum Gewohnheitsrecht das gültig bleibt außer, wenn es durch den Code selbst außer Kraft gesetzt ist. Eine Regel soll in Übereinstimmung mit dem Gewohnheitsrecht formuliert sein, es gibt eine ganz klare, legislative Absicht das Gewohnheitsrecht außer Kraft zu setzen.

Hier folgt das Argument, das wir im Gericht benutzen können:

Der Code erkennt das Gewohnheitsrecht an. Wenn es nicht das Gewohnheitsrecht anerkennen würde, müsste die Regierung zugeben, dass die Vereinigten Staaten bankrott sind und voll und ganz im Besitz ihrer Gläubiger sind. Aber es ist nicht von Vorteil dies zuzugeben, also wurde der Code so geschrieben, dass man das Gewohnheitsrecht nicht ganz und gar abschafft.

Deshalb ist es so, wenn man eine ausreichende, ausdrückliche Reservierung seiner Rechte bei 1-308 (alt 1-207) vorgenommen hat, kann man auch darauf bestehen, dass die Regeln in Übereinstimmung mit dem Gewohnheitsrecht gehandhabt werden.

Wenn die Anklage mit dem Verkehr zu tun hat, kann man verlangen, dass das Gericht eine Person nennt, die geschädigt wurde und eine verifizierte Klage eingereicht hat. Wenn man z.B. angeklagt wird wegen nicht Anlegen des Sicherheitsgurtes, kann man das Gericht fragen, wem der Schaden zugefügt wurde als Resultat, dass du nicht angeschnallt warst.

Aber wenn der Richter einem nicht zuhört und weiter macht mit dem Fall, dann wird man ihm am besten wahrscheinlich den letzten Satz des UCC 1-103.6 vorlesen, der besagt:

Der Code kann nicht so ausgelegt werden, dass er eine Gewohnheitsrechtshandlung ausschließt.

Man teilt dem Richter mit:

„Euer Ehren, ich kann sie unter dem Gewohnheitsrecht anklagen, weil sie mein Recht unter dem Uniform Commercial Code verletzen. Ich habe ein Regress unter dem UCC um meine Rechte zu sichern unter dem Gewohnheitsrecht. Ich habe den Regress angewandt und jetzt müssen Sie diese Regel auslegen in Übereinstimmung mit dem Gewohnheitsrecht und sie müssen mir eine geschädigte Partei nachweisen.“

Wenn dann noch der Richter darauf besteht den Fall zu verfolgen, dann tut man als wäre man verwirrt und stellt folgende Frage:

„Lassen Sie mich schauen, ob ich es richtig verstehe, Euer Ehren. Hat dieses Gericht eine gerichtliche Feststellung erlassen, dass die Abschnitte 1-308 (alt 1-207) und 1-103 des Uniform Commercial Code, der das Rechtsystem ist unter dem wir operieren, nicht das gültige Gesetz vor diesem Gericht darstellen?“

Jetzt ist der Richter in der Klemme! Wie kann das Gericht ein Teil des Codes missachten und einen anderen durchsetzen wollen? Wenn er antwortet: „Ja“, dann sagst du:

„Ich teile diesem Gericht, dass ich in Berufung gehe gegen diesen gerichtlichen Beschluss.“

Natürlich wird der höhere Gerichtshof dann den Code respektieren, in einer Berufung. Der Richter weißt das, also hat man ihn nochmals in die Klemme gedrängt.

PRAKTISCHE ANWENDUNG – VERKEHRSGERICHT

Nur damit wir verstehen wie der ganze Prozess funktioniert. Lass uns eine Gerichtssituation untersuchen, z.B. die einer Verkehrsübertretung. Man stelle sich vor, man sei bei Gelb durchgefahren und ein Polizist hat einem einen Strafzettel erteilt.

1. Das erste was man tun will ist die Aktion um mindestens 3 Wochen zu verzögern. Das kann man tun indem man nett und kooperativ mit dem Polizisten ist. Erkläre ihm, dass du sehr, sehr beschäftigt bist und bitte ihn ob er dein Erscheinen vor dem Gericht drei Wochen nach hinten verschieben kann.[An dieser Stelle müssen wir uns den Trick der Regierung ins Gedächtnis rufen: „Ich bin von der Regierung und bin hier Ihnen zu helfen.“ Jetzt werden wir diesen Satz auf sie anwenden.]
2. Der nächste Schritt ist, zum Gerichtsdiener zu gehen um zu sagen:„Ich glaube, es wäre hilfreich wenn ich mit Ihnen reden würde, weil ich möchte der Regierung ein bisschen Geld ersparen.“ (das wird ihre Aufmerksamkeit wecken). Ich werde auf jeden Fall in Berufung gehen. Und wie sie wissen in der Berufung muss ich ein Transkript zu haben, aber das Verkehrsgericht hat keinen Gerichts Schreiber. Es wäre also eine Vergeudung des Steuerzahlergeldes mich jetzt durch dieses Gericht zu schleusen um mir ein Verfahren de novo mit Protokollführung zuzugestehen. Ich brauche ein Transkript für mein Berufungsverfahren und um der Regierung Geld zu sparen könnten Sie mich vielleicht lieber in Gericht mit Protokoll (Court of record) vorladen.”Du kannst dann das Datum des Bußgeldbescheides zeigen und der Gerichtsangestellte wird normalerweise zustimmen, dass genug Zeit ist um deine Verhandlung in einem Protokollgerichtshof stattfinden zu lassen. Jetzt wird dein erstes Erscheinen in einem Gericht mit Protokoll sein und nicht in einem Verkehrsgericht, wo es kein Protokoll gibt.
3. Wenn du das Gericht betrittst, dann wird der Richter die Anklage vorlesen, bei Gelb durchfahren und das ist eine Verletzung der Anweisung XYZ. Er wird dich fragen: ” Do you understand the charges against you ?” – Verstehen Sie die Anklage gegen Sie?
4. Es ist sehr wichtig, dass das laut vorgelesen wird in das Protokoll hinein, dass du diese Anklage nicht verstehst. „Do not unterstand the charges“. Mit diesem in Protokoll kann das Gericht nicht fortfahren die Sachlage zu beurteilen. Das wird später noch erklärt werden.
5. Man sagt:
   „OK Euer Ehren hier ist eine Frage, die ich stellen möchte bevor ich auf unschuldig oder schuldig plädieren möchte. Ich denke sie könnte beantwortet werden, wenn Sie den Polizeibeamten für einen Moment in den Zeugenstand hohlen und ihm kurz ein paar Fragen stellen.Der Richter wird sagen: „Ja, warum eigentlich nicht. Lassen wir den Polizeibeamten beeidigen und ihn in den Zeugenstand hohlen.
   Die Frage lautet dann: „Ist das der Bescheid, den Sie mir gegeben haben?“ (Man gibt ihm den Bußgeldbescheid)
   Der Polizeibeamte: „Ja, das ist eine Kopie davon. Der Richter hat den anderen Teil davon.“
   Die Frage lautet: „Wo haben Sie meine Adresse her, die Sie auf den Bescheid geschrieben haben?“Der Polizeibeamte: „Ja, die habe ich von Ihrem Führerschein. (indem man dem Polizisten den Führerschein übergibt fragt man) „Ist das das Dokument, das Sie kopiert haben, von dem Sie meinen Namen und meine Adresse kopiert haben?
   Der Polizeibeamte: „Ja, das ist es wo ich es her habe.“
   Dann lautet die Frage: „ Während Sie das in der Hand halten, würden Sie mir gerade die Unterschrift mal vorlesen, die auf diesem Führerschein drauf ist?“ (Der Beamte liest die Unterschrift vor).
   Dann lautet die Frage: „Und während Sie dabei sind, würden Sie zu Protokoll geben was unter dieser Unterschrift steht?“Der Polizeibeamte sagt: „Da steht without prejudice UCC 1-308“Richter: „Lassen Sie mich diesen Führerschein sehen.“ (Er betrachtet ihn und wendet sich an den Polizeibeamten) „Haben Sie den diesen Aufdruck unter der Unterschrift auf diesem Führerschein nicht gelesen, als sie ihn nahmen und die Adresse in das Bußgeldbescheid kopiert haben?“
   Der Polizeibeamte wird sagen: „Oh nein, ich habe mir nur die Adresse notiert. Da Unten habe ich nicht geschaut.“Richter: „Sie sind nicht sehr aufmerksam als Polizeibeamter darum kann ich leider Ihre Zeugenaussage in Bezug zu den Tatsachen in diesem Fall nicht akzeptieren. Verhandlung ist geschlossen.“
6. Du hattest deine Rechte unter dem Gewohnheitsrecht im UCC reserviert
   1. Du hast es ausreichend und schriftlich getan. „Without prejudice UCC 1-308 (alt 1-207)“ auf deinem Führerschein;
   2. Die Regeln müssen jetzt in Übereinstimmung mit dem Gewohnheitsrecht gedeutet werden und das Gewohnheitsrecht sagt, die Regel existiert aber es gibt keine geschädigte Partei.
   3. Weil es keine geschädigte Partei gibt, oder keinen klagenden Zeugen hat das Gericht keine Jurisdiktion unter dem Gewohnheitsrecht.
7. Wenn der Richter trotzdem weiter machen will und die Tatsachen dieses Falls darlegen möchte, dann wirst du ihm folgende Frage stellen wollen: „Euer Ehren, lassen Sie mich das richtig verstehen. Hat dieses Gericht einen gerichtlichen Beschluss getroffen, dass es die Autorität besitzt, unter der Jurisdiktion unter der es operiert, um die zwei Abschnitte des UCC, die hier in Ihre Aufmerksamkeit gebracht worden sind, zu ignorieren?“ Wenn der Richter „ja“ sagt, sag ihm, dass du dem Gericht mitteilst, dass du bezüglich dieser Gerichtsentscheidung in Berufung gehst, und dass du geschädigt bist bei dieser Handlung, und dass du ihn für eine Handlung im Gewohnheitsrecht anklagen wirst unter der Jurisdiktion des UCC.

FRAGEN UND ZUSAMMENFASSUNG

Anmerkung: Dies sind einige der Fragen, die man nach der Hauptlesung stellt. Manche sind Wiederholungen von Material, das vorher schon präsentiert wurde aber sie beinhalten sehr nützliche Informationen, die es wert sind wiederholt zu werden.

TECHNIK FÜR DEN GERICHTSAAL

Frage: „Wie hast du den Richter in die Ecke gedrängt?“

Das zu tun ist einfach auch wenn man nicht allzu viel weiß. Ich wusste nicht allzu viel und habe ihn in die Ecke gedrängt. Du musst dich ein bisschen doof stellen.

Wenn du verhaftet bist und in den Gerichtsaal kommst, dann denk daran, dass du in einer Strafsache da bist und du muss das Gesetz verstehen sonst ist es ein umstoßbarer Fehler des Gerichts über dich eine Verhandlung auszurufen. Wenn du das Gesetz nicht verstehst, dann können sie dich nicht vor Gericht haben.

In jedem Verkehrsgerichtsfall oder Steuerfall, in dem du vor Gericht geladen wirst und der Richter das Gesetz vorliest und dann fragt: „Do you understand the charges?“ – Verstehen Sie die Anklage? Dann sagt der Verteidiger: „Nein, (Euer Ehren), ich verstehe nicht!“

Richter:
Nun, was ist so schwierig bei dieser Anklage? Entweder sind sie in der falschen Richtung in einer Einbahnstraße gefahren oder sie sind nicht. Sie können nur in eine Richtung in dieser Straße fahren und wenn Sie in die andere Richtung fahren, dann gibt es eine 50 Dollar Buße. Was ist hier so schwierig zu verstehen?

Der Verteidiger sagt dann:
Nun, Euer Ehren, es ist nicht der Wortlaut des Gesetzes, sondern die Natur des Gesetzes das ich nicht verstehe. Der sechste Zusatzartikel der Verfassung gibt mir das Recht das Gericht zu bitten mir die Eigenart irgendeiner Handlung gegen mich zu erklären und auf Grund meines Antrags hat das Gericht die Pflicht mir zu antworten. Ich habe eine Frage zu Natur dieser Handlung.

Richter:
Nun, was wollen Sie denn wissen?

Es ist wichtig. Frage sie immer die einfachen Fragen, weil das dafür sorgt, dass sie überhaupt antworten. Du fragst:
Nun, Euer Ehren, handelt es sich hier um eine zivile oder eine strafrechtliche Klage?
Richter: Es ist strafrechtlich (wenn es eine zivile Klage wäre, gebe es kein Bußgeld, also muss es Strafrecht sein)
Verteidiger: Danke Ihnen Euer Ehren, dass Sie mir das sagen. Dann wird das Protokoll zeigen, dass diese Klage gegen (hier kommt der Name des Strohmanns)_____ eine strafrechtliche Klage ist, richtig?

Richter: Ja.

Verteidiger: Dann möchte ich eine andere Frage stellen, zu dieser strafrechtlichen Klage. Es gibt zwei Strafrecht Jurisdiktionen, die in der Verfassung genannt werden. Eine ist unter dem Gewohnheitsrecht und die andere befasst sich mit den internationalen maritimen Verträgen unter einer Admiralitätsjurisdiktion. Kapital ist zivilrechtlich und Sie haben gesagt, dass es eine Strafrechtsklage ist. Also scheint es als müsste sie unter dem Gewohnheitsrecht statt finden oder unter dem Maritimen Recht. Aber was mich verwirrt, Euer Ehren, ist, dass es hier kein corpus delicti gibt, die diesem Gericht eine Jurisdiktion über meine Person und mein Eigentum unter dem Gewohnheitsrecht einräumt. Darum scheint es mir so, dass dieses Gericht sich unter dem Gewohnheitsrecht befindet.

Richter: „Nein, ich kann Ihnen versichern, dass dieses Gericht sich nicht unter dem Gewohnheitsrecht befindet.„

Verteidiger: „Dann vielen Dank, Euer Ehren, aber jetzt haben Sie die Anklage gegen mich noch schwieriger zu verstehen gemacht, denn die einzige strafrechtlichen Jurisdiktion wäre anwendbar, wenn es einen internationalen maritimen Vertrag gäbe, der hier eine Rolle spielt und in dem ich eine Vertragspartei wäre, dann hätte dieser Vertrag verletzt werden müssen und das Gericht würde in einer Admiralitätsjurisdiktion verkehren. Ich glaube aber nicht, dass ich jemals unter einem internationalen, maritimen Vertrag gestanden hätte, also möchte ich leugnen, dass einer existiert. Ich müsste verlangen, das ein solcher Vertrag, wenn der den existiert, in die Beweisführung aufgenommen wird, so dass ich ihn anfechten kann, aber ganz sicher dieses Gericht operiert nicht unter der Admiralitätsjurisdiktion. „

Und hier hast du dem Richter die Worte in den Mund gelegt.

Richter: „Nein, ich kann ihnen versichern, wir operieren hier nicht unter der Admiralitätsjurisdiktion. Wir sind hier nicht irgendwo draußen auf dem Ozean. Wir sind hier genau in der Mitte des Staates von North Carolina. Nein, dass ist keine Admiralitätsjurisdiktion.“

Verteidiger: „Danke, Euer Ehren, dann bin ich absolut verwirrt. Mehr als jemals zuvor. Wenn diese Klagen nicht unter dem Gewohnheitsrecht stattfinden oder unter Admiralität – und dies sind die einzigen Strafrecht Jurisdiktionen, die in der Verfassung genannt werden – unter welcher Art der Jurisdiktion operiert das Gericht?“

Richter: „Es ist Satzungsjurisdiktion.“

Verteidiger: „Oh, vielen Dank Euer Ehren. Ich bin froh, dass sie mir das gesagt haben. Aber ich habe noch nie von dieser Art der Jurisdiktion gehört. Also wenn ich mich darunter verteidigen sollte, dann müsste ich die Regeln einer Strafrechtsverhandlung kennen unter der Satzungsjurisdiktion. Können Sie mir sagen wo ich eine Kopie davon finde? „

ENDE!

Quelle: http://revealthetruth.net/2014/05/17/die-ucc-connection-wie-der-uniform-commercial-code-heimlich-die-welt-eroberte/

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